Rote Karte für Baumgärtners Medi-Verbund

M E D I - R E P O R T S

MEDI-Report Nr. 8 vom 26.11.1999

Verschwendung von Ärzte-Geldern geht weiter:
Die MEDI-Fürsten lernen es einfach nicht.

Gesprächsverweigerung und Anwaltswechsel lassen die Dres. Werner Baumgärtner und Norbert Metke mit der MEDI GmbH einen neuen Einschüchterungsversuch starten. Anders als bei der Kassenärztlichen Vereinigung verfügen sie bei der MEDI GmbH praktisch über eine Blankovollmacht - auch für's Geldausgeben.

Von Dietmar G. Luchmann


Die Einschüchterungsversuche von Baumgärtners Kampfbündlern innerhalb des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung Nordwürttemberg (KÄV NW) gegen den Herausgeber der MEDI-Reports brachten keinen Erfolg und nur beträchtliche Kosten, die (wir wiesen darauf hin) zur weiteren Schmälerung der Ärztehonorare beitrugen. Anders als bei der KÄV NW, die der ordentlichen Gerichtsbarkeit unterliegt und der Aufsicht des Landessozialministeriums untersteht, haben sich die MEDI-Fürsten mit dem heftig umstrittenen Vertragssystem des MEDI-Praxisverbundes eine Generalvollmacht auch für die befremdlichsten unternehmerischen Gehversuche verschafft. Insider sprachen verschiedentlich von der "Entrechtung" der Mitglieder des MEDI-Praxisverbundes.

Wie mit dem fast 200.000,00 DM teuren MEDI-Vertrags-Opus begonnen, wird das Geld jetzt innerhalb des MEDI-Verbundsystems weiter munter in den Erhalt der Freiberuflichkeitkeit investiert - bei Anwälten. Kritiker könnten meinen, es wird - wie üblich - aus dem Fenster geworfen. Denn nachdem mit einer ebenfalls als kampfesfreudig bekannten Kanzlei (siehe MEDI-Reports Nr.3 und Nr.4) sich der von Metke geschätzte Unterhaltungswert offenbar in Grenzen hielt, übernahmen nun die Rechtsanwälte Dr. Hans Baumann und Stephan Hartmann den Auftrag, MEDI-Report zum Schweigen zu bringen.

Am 26.11.1999 ging beim Herausgeber ein Schreiben der Kanzlei vom 25.11.1999 mit der Aufforderung ein, die "Wortverbindung 'Stuttgarter MEDI-S Report' als Überschrift zu Texten, in denen die gewerblichen Leistungen der Medi GmbH und/oder die Tätigkeit der Medi S Ärztlicher Praxisverbund Stuttgart GbR abgehandelt wird oder auf die gewerblichen Angebote des Systemhauses Abaris hingewiesen wird" zu "unterlassen".

Das Schreiben der Anwälte offenbart - abgesehen von dem völlig unberechtigten und haltlosen Ansinnen - erstaunliche Defizite an zeitgerechter Ereigniswahrnehmung. Regelmäßige Leser des MEDI-Reports werden wissen: Seit dem 22. Oktober 1999 ist MEDI-S-Report zum MEDI-Report gewachsen. Dazu haben auch die steigenden Besucherzahlen beigetragen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Kritik am MEDI-Kartellkonzept, es sei rückwärts gerichtet, kann diese realitätsferne Wahrnehmung, die das Anwaltsschreiben vom 25.11.1999 erkennen lässt, durchaus aber auch als folgerichtig angesehen werden: Selbstverständlich haben die MEDI-Vorstände das Recht auf ein eigenes Bild der Realität - auch wenn es ein Zerrbild ist. Das ist Demokratie. Eine für die in der "MEDI-Zwangsjacke" (MEDICAL TRIBUNE) gefangenen Ärzte allerdings ziemlich teure.

Kurzum: Wiederum stellen wir diesen unterhaltsamen Vorgang allen Leserinnen und Lesern zur Erheiterung zur Verfügung. Lachen ist besonders in diesen trüben Novembertagen, wie Sie wissen, die beste MEDI-S-in. Den Autor inspirierte das von MEDI-Geldern ermöglichte Anwaltsschreiben zu einer heiteren Adaptation von Heinrich Heine's "Wintermärchen".

MEDI-Land - Ein modernes Wintermärchen:
 

Zunächst - in Auszügen - das mehrseitige Schreiben der Rechtsanwälte Dr. Hans Baumann und Stephan Hartmann der MEDI GmbH:

RAe Dr. Baumann & Hartmann, 25.11.1999

Im weiteren Verlauf dieses juristischen Ergusses legen die MEDI-Anwälte dezidiert ihr von beeindruckender Problemeinsicht und Problemdurchdringung gekennzeichnetes medi-s-entrisches Weltbild dar, in dessen begrifflichem Kern der medi-s-inische Alleinvertretungsanspruch des vermeintlich einzigartigen MEDI im MEDIversum der Herren Dres. Baumgärtner und Metke steht.

"Was wollen Sie da erklären ?" setzt Brecht's Galilei dem Mucius, einem Gelehrten in mittleren Jahren mit etwas verstörtem Wesen, entgegen: "Sie befinden sich in Übereinstimmung mit dem Dekret der Heiligen Kongregation von 1616. Sie sind vollständig in Ihrem Recht. Sie haben zwar hier Mathematik studiert, aber das gibt uns kein Recht, von Ihnen zu hören, daß zwei mal zwei vier ist. Sie haben das volle Recht zu sagen, daß dieser Stein er zieht einen kleinen Stein aus der Tasche und wirft ihn in den Flur hinab soeben nach oben geflogen ist, ins Dach."
(Bertolt Brecht, Leben des Galilei [1955/56], Große kommentierte Berliner und Frankfurter Ausgabe, Stücke 5, 1988, S.248)

Dem Herausgeber des MEDI-Reports wird u.a. vorgeworfen, das "Firmenschlagwort 'Medi' unserer Mandantin als Vorspann für ... Werbung" zu benutzen, und die sofortige Unterlassung gefordert. Lässt dies erste Rückschlüsse auf die neue MEDI-Strategie der großen Strategen Baumgärtner und Metke zu, seit sich die Kartell-Idee, wie im MEDI-Report Nr.2 ausgeführt, als "politische Totgeburt" erweist ? Wollen die medijanischen Häuptlinge nun mit einem Blankoscheck aller in der "MEDI-Zwangsjacke" (MEDICAL TRIBUNE) gefangenen Ärztinnen und Ärzte über den Umweg des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ihr erträumtes Medi-s-in-Monopol doch noch erreichen, indem alle ärztlichen Honorare in den unterhaltsamen Versuch gepumpt werden, die "Medi"zin für Nicht-Medijaner gerichtlich verbieten zu lassen ? Eine wahrhaft bestechende Strategie und Geschäftsidee: Ohne "Medi"zin kein Verfall ärztlicher Honorare und ohne Honorarverfall kein Praxissterben. Die Welt ist gerettet: es strahlen die MEDI-Winner.

Wie Dr. med. Bernd Bornscheuer am 11.11.1999  zur Stellungnahme eines MEDI-Anwaltes ausführte, soll "die Finanzierung des [MEDI-] Geschäftsführungsapparates nicht in erster Linie durch die GbR als Auftraggeber, sondern durch Nebengeschäfte gesichert werden .... Dies ist ein Gesichtspunkt, der keinem beitrittswilligen Arzt bislang nahegebracht wurde." Leider kann die Geschäftsführung der MEDI GmbH mit einem MEDI-Shop kein Geld verdienen, denn den gab es unter www.medi-shop.de schon lange, bevor die Herren ihre medi-ale Erleuchtung hatten. Auch zum MEDI-Netz reichte es bei den Medijanern nicht, weil www.medi-netz.de bereits ein unterhaltsamer Ärztetreff ist, z.B. für den von Baumgärtner und Metke angefeindeten NAV-Virchowbund. Verständlich, dass Baumgärtner deshalb der Begriff Praxis-Netz nicht gefällt. Einstweilen hat das MEDI-Netz, das sich so nicht nennen kann, seine Tätigkeit mit der Abtretung seiner vermeintlichen Ansprüche bezüglich der gesamten Medi-s-in an die MEDI GmbH aufgenommen, um auf diese Weise der GmbH wenigstens durch "Nebengeschäfte" im juristischen Bereich einen Einkommenserwerb zu ermöglichen. Nach  der "Entrechtungserklärung", wie der BDA-Landesverbandsvorsitzende die Generalvollmacht nannte, die alle MEDI-Jünger vor ihrem Eintritt in den "Bund der Erretteten" zu unterschreiben haben, versuchen die MEDI-Gurus jetzt offenbar mit Abmahnungen an die Ungläubigen Umsatz zu machen.

RAe Dr. Baumann & Hartmann, 25.11.1999

Die Kostennote: Umsatzsäule der "Nebentätigkeit" der MEDI GmbH ?

RAe Dr. Baumann & Hartmann, 25.11.1999, Kostennote

Nun, meine Herren der MEDI-Geschäftsführung, es ist zu fürchten, dass Sie Ihre MEDI-Jünger wohl selbst zur Kasse werden bitten müssen oder umsatteln auf die ehrenvollste aller kollegialen Tätigkeiten - die ehrenamtliche. Wie beispielsweise bei dem Verbund Freier Praxen, der in dieser Woche in den Kreisen Rems-Murr und Main-Tauber gegründet worden ist. Oder Sie entwickeln zur Finanzierung Ihres Geschäftsführungsapparates originellere Geschäftsideen als das Verbot der "Medi"zin für die von Ihnen großzügig den "Restärzten" zugestandene Welt außerhalb Ihres MEDIversums.

Deshalb hier die Erwiderung von Dietmar G. Luchmann:

MEDI-Report
 Herausgegeben von Dietmar G. Luchmann

  
Waldburgstr. 122
D-70563 Stuttgart
Telefon 0700-MEDIREPORT
Fax 0700-TELEFAXE
E-Mail redaktion@medi-report.de
www.medi-report.de

 

Rechtsanwälte
Dr. Hans Baumann & Stephan Hartmann
Königstr. 41

70173 Stuttgart

DGL/ww/26.11.1999

 

Ihr Schreiben vom 25.11.1999: MEDI GmbH ./. Luchmann


Sehr geehrte Herren,

ich gehe davon aus, dass Sie von Ihrer Mandantin, der MEDI GmbH, und deren Repräsentanten, bei denen ich einen gewissen Verlust an Bodenhaftung vermute, nicht darüber informiert worden sind, in welcher Weise sich Ihre Kollegen von der Kanzlei Bongen, Renaud & Partner bei Versuchen, mich mit Abmahnungen einzuschüchtern, bereits blamiert haben. Die entsprechenden Ereignisse und Tatsachen sind in den von mir verfassten MEDI-Reports auf www.medi-report.de nachzulesen. Insbesondere empfehle ich Ihnen den MEDI-Report Nr.4, der der Vorführung des MEDI-Vorstandsmitgliedes Dr. Norbert Metke gewidmet ist und unter dem Titel steht "Der Orthopäde und die Psychopathologie: Rational oder irrational". Herr Metke erlag bereits mit seiner selbstgefälligen Annahme, dass er der einzige Metke sei, als er mir ein ähnliches Schreiben wegen der Domain metke.de zukommen ließ, einem schweren Irrtum, der ihn allein für das Schreiben 2.882,60 DM kostete.

Da Ihre Mandantin und deren Auftraggeber mit "MEDI" offenbar wenig durchdacht einen Allerweltsnamen wählten, haben sie auch damit zu leben, dass ihr Name ein Teil von aller Welt ist und von aller Welt benutzt wird. Andere Netzgründer waren klüger, sich für einen Namen zu entscheiden, der noch nicht in Gebrauch ist. Und sie waren auch so klug, sich diesen Namen zusätzlich markenrechtlich schützen oder entsprechende Domains reservieren zu lassen. Ihr Begehren, meine Herren, ist in jeder Hinsicht völlig realitätsfern und unbegründet und somit einschließlich Ihrer Honorarforderung zurückzuweisen. Ihr Schreiben illustriert jedem Beobachter und MEDI-Mitglied, was von der MEDI-Geschäftsführung an planvoller, weitsichtiger und wirtschaftlicher Unternehmenstätigkeit zur vermeintlichen "Rettung der Ärzteschaft" erwartet werden kann.

Es ist im übrigen als eine ausgewiesene Unhöflichkeit und Geschmacklosigkeit anzusehen, wenn Sie Ihre Argumentation selbst auf so abstruse Dinge stützen wie die Tatsache, dass der KÄV NW- und MEDI-Vorstand Dr. Werner Baumgärtner mich aus einer Gesellschafterversammlung hinausgeworfen hat, in der er mich zuvor mit weiteren Gästen namentlich und mit persönlicher Anrede als begleitenden Ehemann einer Gesellschafterin begrüßte. Freilich ist von Herrn Baumgärtner hinlänglich bekannt, dass er gelegentlich seinen Emotionen erliegt und anderen sogar offiziell und ungehemmt "Schwachsinn" zu bescheinigen pflegt. Insofern wirft dieses rüde Verhalten ein bemerkenswertes Licht auf Ihre Mandantin und spricht für sich. Diese Umgangsformen von "machtbesessenen Anführern", wie ein Arzt die Funktionsträger Ihrer Mandantin in der heutigen Ausgabe der Wochenzeitung MEDICAL TRIBUNE (S.18) bezeichnete, vermögen gleichwohl eine substantiierte Rechtswirklichkeit nicht zu ersetzen, an der es Ihrem Schreiben völlig mangelt.

Offensichtlich zählen Sie zu den Zeitgenossen, die selbst keinen Internet-Anschluss besitzen (oder ihn zumindest nicht benutzen), aber in Sachen Internet große Töne schwingen möchten. Für eine alteingeführte Anwaltskanzlei ist das, so meine ich, ein bemerkenswertes Merkmal besonderer Kompetenz, Problemdurchdringung und Gewissenhaftigkeit. Wenn Sie vor dem Verfassen Ihres Schreibens vom 25.11.1999 nur einen Blick auf die von Ihnen genannte Internetadresse oder auf www.medi-report.de geworfen hätten, dann wäre Ihnen in der Rubrik "Redaktion" diese Mitteilung vom 22.10.1999 nicht entgegangen:

22.10.1999
Vom MEDI-S Report zum MEDI-Report: Der Report wächst mit seinen Lesern

Durch die Rigidität des MEDI-Praxisverbundes wächst die Kritik aus den Reihen der Ärzteschaft und ebenso das Bedürfnis der Öffentlichkeit nach unabhängiger und ausgewogener Information.
In der vorangegangen Woche erreichte dieser Server erstmals einen Durchschnitt von deutlich über 1.000 Anfragen je Tag.
 
 Monats-Statistik für Oktober 1999 (bis 22.10.1999)
 Maximale Anfragen pro Tag1.767
 Durchschnittliche Anfragen pro Tag1.053

Die Redaktion wird deshalb über die Entwicklung des "Ärztekartells" MEDIS (S für Stuttgart) hinaus künftig auch überregionale Themen aufgreifen. Entsprechend ist der MEDI-S Report nunmehr zum MEDI-Report gewachsen und im Internet unter der Adresse www.medi-report.de erreichbar.

Im übrigen sollten Sie und Ihre Auftragnehmerin zur Kenntnis nehmen, dass es sich beim "MEDI-Report", den ich herausgebe, um eine inzwischen allgemein anerkannte Online-Publikation zur "Förderung der Transparenz im deutschen Gesundheitsmarkt" handelt, die in den führenden Onlinekatalogen gleichwertig beispielsweise zwischen dem renommierten "arznei-telegramm" und der geschätzten "Ärzte-Zeitung" gelistet wird. Dies ist der verlässlichen Unterstützung durch das ABARIS Systemhaus zu verdanken, das es als ehrenvollen Beitrag zur Förderung der gesellschaftlichen Entwicklung ansieht, kostenfreie Online-Angebote wie den "MEDI-Report" (www.medi-report.de) oder das "ABARIS Verzeichnis deutschsprachiger Ärzte und Rechtsanwälte mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Arzt- und Medizinrecht" (www.arzt-anwalt.de) zu ermöglichen.

Auch wenn es dem Wunschdenken der Führung des MEDI-Praxisnetzes zu entsprechen scheint, eine Kommandowirtschaft mit der Entrechtung ärztlicher und psychotherapeutischer Behandler einzuführen, so ist es in einer Demokratie - wie Sie als Anwalt wissen sollten - nicht relevant, ob die Inhalte des MEDI-Reports Ihrer Auftraggeberin gefallen oder nicht. Vielmehr ist zu konstatieren, dass gerade die Verträge und die Methoden Ihrer Auftraggeberin heftigster öffentlicher Kritik selbst aus der Ärzteschaft ausgesetzt sind. So titelte am heutigen Tage zum Beispiel die bekannte medizinische Wochenzeitung "MEDICAL TRIBUNE" auf Seite 18: "Ärzte-Solidarität mißbraucht: Vom Kassen-Joch in die MEDI-Zwangsjacke". Dieses Pressezitat bedarf keines weiteren Kommentars. Es wäre gewiss empfehlenswert, Sie überzeugten sich von den Tatsachen und der gängigen Rechtsprechung, bevor Sie Briefe versenden, die Ihr Ansehen nachhaltig zu beschädigen geeignet sind.

Aber möglicherweise, meine sehr geehrten Herren, können Sie sich Ihre Mandanten ebenso wenig aussuchen wie deren Manieren. In finanzieller Hinsicht jedenfalls dürfen Sie sich freuen, Auftragnehmer der MEDI GmbH geworden zu sein. Nach meiner Beobachtung verschafft die ausgeprägte Dialogunfähigkeit der maßgeblichen Funktionsträger des MEDI-Verbundsystems und deren Hang zur regelmäßigen Inanspruchnahme anwaltlicher Konfrontationsübungen eine dauerhafte Existenzgrundlage für Sie und Ihre Kollegen. Auch die Ärztinnen und Ärzte im MEDI-Verbund werden durch die Veröffentlichung Ihres Briefes vom 25.11.1999 und meiner Erwiderung im vorliegenden MEDI-Report Nr.8 vom 26.11.1999 besser verstehen, wofür das Geld, das sie bei solcher Geschäftsführung wohl nachzuschießen haben werden, aus dem Fenster geworfen wird.

Vielleicht darf ich anregen, der selbstgefälligen Geschäftsführung der MEDI GmbH vorzuschlagen, Ihnen ebenfalls das Mandat zu erteilen für den Versand ähnlicher Briefe mit Kostennoten an alle Domain-Inhaber, Firmen, Publikationen oder Medizinischen Fakultäten, die den universellen Wort-, Begriffs- oder Namens-Bestandteil "Medi" führen. Auch diese Kosten wären dann von Ihrer Auftraggeberin zu begleichen, womit Sie in Ihrer Kanzlei für einige Jahre ausgesorgt haben dürften. Den verzweifelten Aufschrei aller Mitglieder der MEDI GbRs, die mit dem Geschäftsbesorgungsauftrag der MEDI GmbH bis ins Jahr 2003 praktisch eine Blankovollmacht gegeben haben, für sie selbst die unsinnigsten Verpflichtungen einzugehen, und die das somit bezahlen dürfen, werde ich dann gern als Audio-Datei in die Online-Publikation "MEDI-Report" einbinden.

Trotz der klaren Zurückweisung Ihrer unberechtigten Forderung habe ich mich zu bedanken: Ihr Schreiben hat mich sehr vergnügt und zu einer Abwandlung von Heinrich Heine's Wintermärchen inspiriert, die ich Ihnen in der Hoffnung beifügen darf, dass Sie dieses Vergnügen mit mir teilen. Auch Ihr Auftraggeber und MEDI-Vorstand Dr. Norbert Metke kam nach der Veröffentlichung des MEDI-Reports im Internet in einem Gespräch mit den "Stuttgarter Nachrichten" vom 23.06.1999 und 24.06.1999 nicht umhin, für sich "einen hohen Unterhaltungswert" zu bestätigen. Darum noch einmal: ganz herzlichen Dank.  

Mit freundlichen Grüssen

Dietmar G. Luchmann

1 Anlage

 

MEDI-Land
ein modernes Wintermärchen

Im traurigen Monat November war’s,
Die Tage wurden trüber,
Der Wind riss von den Bäumen das Laub,
Da schwebte ein Brieflein hernieder.

Und als ich dann den Inhalt las,
Da fühlt ich ein stärkeres Klopfen
In meiner Brust, ich glaube sogar,
Die Augen begannen zu tropfen.

Als ich des Advokat´ Begehr vernahm,
Da ward mir seltsam zumute;
Ich meinte nicht anders, als ob das Herz
Recht angenehm verblute.

Die kleine Spinne MEDI sang.
Sie sang mit wahrem Gefühle
Und falscher Stimme, doch ward ich sehr
Gerühret von ihrem Spiele.

Sie sang vom vermeintlichen Rechte,
Vom Namen, der einzig ihrer sei,
Geschaffen allein für die Netze,
Zu machen die Ärzte endlich frei.

Sie sang vom irdischen Jammertal,
Punktwerten, die bald zerronnen,
Vom Jenseits, wo der Euro schwelgt
verklärt in ew’gen Wonnen.

Sie sang das Lied der Lemminge,
Das Eiapopeia vom Himmel,
Womit man einlullt, wenn er weint,
des braven Arztes wache Sinne.

Ich kenne die Weise, ich kenne den Text,
Ich kenn auch die Herren Verfasser;
Ich weiß, sie tranken heimlich Wein
Und predigten öffentlich Wasser.

Ein neues Lied, ein besseres Lied,
O Freunde, will ich euch dichten !
Wir wollen hier auf Erden schon
Die freien Praxen errichten.

Wir wollen auf Erden glücklich sein,
Und wollen nicht mehr darben;
Verschwenden soll nicht ein Wasserkopf,
Was fleißige Hände erwarben.

Seit ich der Advokaten Brief erhielt,
Durchströmen mich Zaubersäfte -
Der Riese hat wieder die Quelle berührt,
Und es wuchsen ihm neu die Kräfte.

Hinweg fegt der Novemberwind
Der Advokaten welkes Blatt.
Die Zukunft lacht, das Lied beginnt,
Das eigne Denken Urständ hat.

 

* In Anlehnung an Heinrich Heine’s „Deutschland – ein Wintermärchen“,
  fröhlich adaptiert von Dietmar G. Luchmann.

 

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Der MEDI-Report Nr. 9 untersucht rechtliche*, steuerliche*, technische und therapeutische Probleme sowie solcher des Datenschutzes und der Qualitätssicherung (*keine Rechts- oder Steuerberatung).
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